Allgemeine Geschäftsbedingungen DOCUmedia.at gmbh

 

1.       DOCUmedia.at gmbh mit Firmensitz in Kellau 152, A-5431 Kuchl.

 

Informationsangaben nach dem E-Commerce Gesetz:

Firmenbuchnummer:146251 a

UID Nummer:ATU42337609

DVR Nummer:4009951

Firmenbuchgericht:Landes- als Handelsgericht Salzburg

Behörde gem. ECG:Bezirkshauptmannschaft Hallein

2.       Gegenstand der Geschäftsbedingungen:

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die der Anbieter gegenüber dem Auftraggeber / Vertragspartner sowie durch die Redaktion erfasste neue Anbieter / neue Dienstleister erbringt. Vertragspartner können natürliche und juristische Personen sein.

 

3.       Angebote und Auftragsabwicklung:

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

 

Ausnahmen von der Angebotsdauer werden gesondert ausgewiesen und bedürfen der Schriftform.

 

Die Firma DOCUmedia.at gmbh behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder nur gegen Vorauszahlung zu akzeptieren.

 

Erteilte Aufträge werden - unabhängig von der Erteilungsform - mit Unterzeichnen durch den Auftraggeber verbindlich und rechtlich gültig.

 

Sofern die Firma DOCUmedia.at gmbh eine aus gesondertem Grund ausgesprochene Kündigung, welche zu einer vorzeitigen Auflösung des Vertrages führt, akzeptiert, hat der Geschäftspartner alle bis zum Zeitpunkt der Liefereinstellung entstehenden Forderungen der Firma DOCUmedia.at gmbh zu bezahlen.

 

4.       Nebenabreden:

Nebenabreden mit den Verkaufsberatern oder sonstigen Mitarbeitern unseres Unternehmens bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Mündlich getroffene Nebenabreden können nicht anerkannt werden, wenn sie nicht von der Firma DOCUmedia.at gmbh schriftlich bestätigt sind.

 

5.       Laufzeit:

Die Bezugsdauer ist generell auf die in der Auftragsbestätigung festgelegte Zeit begrenzt. Die Kündigungsmodalitäten sind ebenfalls in der Auftragsbestätigung festgelegt.

 

Andernfalls gilt: Es muss 3 Monate vor Ablauf eine schriftliche Kündigung mit eingeschriebenem Brief erfolgen sonst verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr.

 

6.       Höhere Gewalt:

Die Firma DOCUmedia.at gmbh ist von der Leistungspflicht in Fällen von höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkung auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten ist.

 

Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leistungsgebern, sonstige technische Störungen auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.

 

7.       Reklamation:

Mängel sind sofort nach ihrer Entdeckung schriftlich zu melden, andernfalls die Leistung der DOCUmedia.at gmbh bezüglich dieser Mängel als vollumfänglich genehmigt gilt.

 

Auf jeden Fall sind Mängel allerspätestens 10 Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich zu rügen, ansonsten ist jedes Recht auf Mängelrüge verwirkt.

 

 

8.       Auftragserweiterung und Rücktritt:

Eine Erneuerung des Vertrages ist jederzeit möglich wird jedoch erst mit der Bestätigung des Kunden bzw. mit seiner Unterschrift rechtskräftig. Die Erneuerung tritt in der Regel 1 Tag nach Ablauf des bestehenden Vertrages in Kraft außer es wurde ein neues Datum vereinbart.

 

Ein Rücktritt vom Vertrag muss innerhalb von 10 Tagen schriftlich mittels eingeschriebenen Briefes erfolgen.

 

9.       Haftung:

Die Firma DOCUmedia.at gmbh haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparung, Schäden aus Ansprüchen Dritter, sonstige mittelbare- und Folgeschäden, höhere Gewalt oder Einwirkungen durch vom Auftraggeber angeschlossene Geräte. Selbiges gilt für Unterbrechungen und deren Folgeschäden.

 

10.   Zahlung:

Wenn nichts Anderes vermerkt ist, sind Rechnungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum, netto zu zahlen.

 

11.   Zahlungspflicht:

Der Kunde verpflichtet sich, alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Kosten und Auslagen jeglicher Art, die aus Anlass des Zahlungsverzuges durch den Kunden entstehen, zu tragen, bzw. nach Selbstauslage zu ersetzen.

 

Hierzu zählen insbesondere Mahn-, Vergleichs-, Prozess-, Exekutions- und Schätzungskosten sowie die Beteiligung an Schätzungs-, Versteigerungs- und Verteilungsverfahren sowie die rechtsfreundliche Vertretung, gleichgültig, ob diese Kosten gerichtlicher oder außergerichtlicher Natur sind.

 

12.   Preise- und Preisanpassung:

Sollten Produkte der Werbeabgabe unterliegen, so wird diese den Nettopreisen hinzugerechnet. Die Firma DOCUmedia.at gmbh ist berechtigt, die vereinbarten Preise jährlich den geänderten Gestehungskosten unter Beibehaltung der ursprünglichen Kalkulation anzupassen.

 

13.   Rücktrittsrecht:

Die Firma DOCUmedia.at gmbh ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung für aufgelöst zu erklären, wenn der Auftraggeber seinen finanziellen Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag nicht nachkommt, insbesondere dann, wenn exekutive Schritte gegen den Auftraggeber erfolglos verlaufen. In diesem Falle ist die Firma DOCUmedia.at gmbh berechtigt, den entgangenen Gewinn aus den Lieferungen für 12 Monate geltend zu machen.

 

14.   Schadenersatzansprüche:

Schadenersatzansprüche des Auftraggebers durch redaktionelle, grammatikalische oder drucktechnische Fehler sowie Programmierungsfehler sind ausgeschlossen.

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft.

 

15.   Weiterverwendung:

Mit der Annahme der allgemeinen Geschäftsbedingungen geben Sie ihr Einverständnis, dass ihre Daten innerhalb der DOCUmedia.at gmbh weiterverwendet werden dürfen zB: für Marketingzwecke.

 

16.   Vertragsübergang:

Der gänzliche oder teilweise Eintritt eines Dritten in die Rechte und Pflichten des Auftraggebers aus diesem Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters. In diesem Fall haften beide für die Pflichten des alten Auftraggebers zu ungeteilter Hand.

 

17.   Gerichtsstand:

Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist 5580 Tamsweg.

 

18.   Schlussbestimmungen:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am Nächsten kommt.

 

Stand: Mai 2013

Allgemeine Geschäfts− und Lieferbedingungen - Zusatz baudocu:

1. Selbstdarstellung:

Die bau-docu ist eine Bauproduktdatenbank, welche detailliert und angepasst für den österreichischen Raum Bauproduktinformationen listet und diese mit Ausschreibungstexten, Leistungsvergleichen und CAD-Zeichnungen kostenlos der Zielgruppe zugänglich macht. Produktinformationen werden mittels eines dem österreichischen Markt angepassten Kategoriesystems präsentiert, welches dem Nutzer ermöglicht die Produktsuche zielgerecht durchzuführen.

 

Die Detailangabe der gelisteten Produkte und Dienstleistungen liegt im Ermessen der Auftraggeber, welche zwischen einer kostenlosen - sowie kostenpflichtigen Leistung wählen können.

 

Für die Ausführung einer Suche stehen dem Nutzer zum aktuellen Stand folgende Suchmethoden zur Verfügung: Gesamtsuche - Kategoriesuche - Firmen- oder Produktsuche.

 

Ein aktueller Newsbereich präsentiert Produkt- und Dienstleistungsangebote aus der Baubranche, welche auch in Form eines Newsletters per Email bezogen werden können.

Weitere Bestandteile der bau-docu sind benutzerorientierte Mehrwertdienste wie ein Baulexikon, aktuelle Bauberichterstattung, redaktionelle Texte und Verzeichnisse.

 

2. Urheberrecht eigener Inhalt:

Das Urheberrecht für die eigenen Inhalte der bau-docu steht allein der Firma DOCUmedia.at gmbh zu. Eine Vervielfältigung solcher Grafiken, Medien, Programme oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Firma DOCUmedia.at gmbh nicht gestattet. Dieses Urheberrecht bezieht sich des Weiteren auf das Design sowie auf den in dieser Form präsentierten Inhalt.

 

3. Kontaktformular:

Benutzer der bau-docu haben die Möglichkeit, Unternehmen aufgrund der gefundenen Produkte / Dienstleistungen mittels eines Kontaktformulars zwecks Zusendung detaillierter Produktinformationen zu kontaktieren.

 

Es ist Aufgabe des Auftraggebers, die Aktualität der mit diesem Formular verknüpften Emailadresse zu überprüfen.

 

4. Inhaltliche Gestaltung von Einträgen:

Die Gestaltung der Firmeneinträge, insbesondere das Bereitstellen von Bild- und Datenmaterial, fällt in den Auftragsbereich des Auftraggebers.

 

Die bau-docu ist bestrebt, allen funktionsunfähigen Hyperlinks nachzugehen sowie Firmierungen auf dem neuesten Stand zu halten, übernimmt jedoch keine Verantwortung bei veralteten Daten.

 

5. Verweisende Links - allgemeine Klausel:

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so dass LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

 

Für alle Links bei der bau-docu gilt:

Die Firma DOCUmedia.at gmbh hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert sich die Firma DOCUmedia.at gmbh hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf bau-docu ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

Zusätzliche Anmerkung:

Die Distanzierung bezieht sich insbesondere auf Verlinkungen, welche in Form von Partnerprogrammen - die mittels einer Schnittstelle von einem Drittanbieter auf bau-docu gezeigt werden, implementiert werden.

 

6. Nachträgliche Änderung von Einträgen:

Es ist dem Auftraggeber freigestellt, während der Bezugszeit seines kostenpflichtigen Eintrags auf bau-docu, die dort präsentierten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder auf den Schwerpunkt zu verlagern. Änderungswünsche bedürfen der Schriftform und sind an info@bau-docu.at zu richten.

 

7. Verhältnismäßigkeit:

Nachträgliche Änderungen an kostenpflichtigen sowie kostenlosen Einträgen sind von Erstellungskosten freigestellt, sofern hierbei die Verhältnismäßigkeit berücksichtigt wird. Es obliegt der bau-docu, diese zu ermessen und bei Unverhältnismäßigkeit (hierbei gilt zum einen die Anzahl der bereits gezeigten Produkte sowie zum anderen die Anzahl der bezahlten Produkteinträge) einen dieser Anpassung angemessenen Mehraufwandsbetrag unter Berücksichtigung der aktuellen Preisliste dem Kunden in Rechnung zu stellen.

 

8. Erfassung von neuem Datenmaterial:

Zur Erfassung eines größtmöglichen Sektors der österreichischen Baubranche steht der bau-docu das Recht zu, private sowie juristische Personen über öffentlich zugängliche Portale (Webseiten) zu erfassen und auf bau-docu zu präsentieren.

 

Es obliegt der bau-docu, bei der Erfassung von neuem Datenmaterial eine optimale Auswahl an Produkten des Herstellers / Dienstleisters zu erfassen. Hierbei besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit des Portfolios.

 

9. Erfassung von neuem Datenmaterial / kostenlose Anmeldung:

Über diverse Formulare, welche auf bau-docu als solche gekennzeichnet sind, steht es neuen Auftraggebern frei, sich auf bau-docu kostenlos zu registrieren. Durch das Absenden dieses Formulars erwirbt der Auftraggeber kein Recht auf Veröffentlichung. Nach redaktioneller Überprüfung werden eingereichte Anmeldungen inhaltlich überarbeitet sowie mit den wichtigsten Produkten / Dienstleistungen versehen.

Der Auftraggeber erhält nach Veröffentlichung seiner Angaben eine gesonderte Email mit einem Direktlink zu seinem Eintrag.

 

10. Einwilligung zur Zusendung redaktioneller Hinweise:

Auftraggeber, welche auf bau-docu mit einer Adress- oder Produktpräsenz vertreten sind, gleich ob es sich hierbei um eine kostenlose Anmeldung oder eine redaktionelle Erfassung handelt, stimmen damit der Zusendung redaktioneller Hinweise bezüglich ihres Eintrags zu.

Es handelt sich in diesem Fall um automatisch versandte Nachrichten zwecks Überprüfung der Firmen - sowie Produktangaben oder Ähnliches.

 

11. Inhalt des Onlineangebotes:

Für den Inhalt ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Werbung oder Informationen und stellt den Auftragnehmer von allen Wettbewerbs- und Urheberrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter daraus frei. Gleiches gilt auch für Auftraggeber, welche redaktionell erfasst werden und nicht in den Stammkreis der zahlenden Kundschaft gehören.

 

Der Auftraggeber erklärt ausdrücklich, dass ihm eventuelle Inhaber von Urheber-, Wettbewerbs-, Warenzeichen- oder Namensrechten die Genehmigung erteilt haben, dass eine Verwertung Ihrer Rechte durch Dritte vorgenommen werden kann.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für den Inhalt, insbesondere auch für den Wahrheitsgehalt der im Auftrag gegebenen Werbung und Informationen. Es ist ausschließlich Sache des Auftraggebers Wettbewerbs-, Warenzeichen-, Urheber- oder Namensrechtliche Fragen vor Erteilung des Auftrages von sich aus zu klären.

 

Bei Copyright-Schutzverletzungen, welche aufgrund von übernommenen Informationen des Auftraggebers in direkter Form oder aber der Auftraggeber-Webseite in indirekter Form entstanden sind, hat die bau-docu das Recht entsprechende Informationen umgehend vom Portal zu entfernen und / oder den gesamten Firmeneintrag zu löschen.

 

12. Beendigung des Vertragsverhältnisses:

Nach dem Vertragsende (Kündigung) ist die bau-docu berechtigt, sämtliche Daten des Auftraggebers unwiderruflich zu löschen. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass seine Benutzeranfragen vor Beendigung des Vertrages vom Mail-Server heruntergeladen werden. Nach Vertragsablauf besteht keine weitere Möglichkeit mehr, die Benutzeranfragen oder Statistiken abzurufen.

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen − Zusatz Förderdata:

Hinweise zur Nutzung der Fördermittel-Datenbank: (Förderdata)

Der "Info-Service Öffentliche Fördermittel" wird von der DOCUmedia.at gmbh bereitgestellt. Der Schutz der persönlichen Daten der Nutzer dieses Services ist der DOCUmedia.at gmbh ein wichtiges Anliegen. Im Folgenden möchten wir Sie durch unsere Hinweise zur Nutzung über die Art und Weise informieren, wie wir mit den anonymisierten und personenbezogenen Daten der Nutzer des Info-Service verfahren. Die DOCUmedia.at gmbh gewährleistet dabei den sorgsamen Umgang mit den aufgenommenen Daten.

 

Zur Nutzung des Infoservices foerderdata ist die Eingabe von Daten bezüglich Standort und Art des Bauvorhabens notwendig. Mit dem Akzeptieren der Nutzungsbedingungen durch Einwilligung auf dem Abfragebogen willigt der Nutzer dazu ein, dass diese Angaben über sein Bauvorhaben in vollständig anonymisierter Form gespeichert und zu statistischen Zwecken von der DOCUmedia.at gmbh und Dritten ausgewertet werden.

 

Innerhalb des Internetangebotes "Öffentliche Fördermittel" besteht darüber hinaus die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften). Die Preisgabe dieser Daten erfolgt seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis, die Eingabe von Pseudonymen ist selbstverständlich möglich. Die Speicherung und Weiterleitung dieser persönlichen Daten an Dritte durch die DOCUmedia.at gmbh erfolgt nur nach ausdrücklichem Wunsch des Nutzers und ausschließlich zum Zwecke seiner Anfrage.

 

Im Zusammenhang mit der personalisierten Abfrage und dem daraus angeforderten Service bzw. den dargestellten Ergebnissen werden diese Daten gegebenenfalls an Geschäftspartner weitergegeben. Darüber hinaus kann die Documedia.at gmbh die Daten für Marktforschungs- und Marketingzwecke verwenden.

 

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die Erlaubnis zur Verwendung seiner persönlichen Daten zu widerrufen und die Löschung dieser Daten zu veranlassen. Senden Sie uns hierfür einfach eine Email.

 

Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise:

• Die Texte der Förderprogramme sind zum Teil verkürzt. Einige Programme werden häufig geändert oder haben kurze Laufzeiten. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität des Programminhaltes kann insofern nicht übernommen werden. Rechtsverbindliche Informationen erhalten Sie unter den genannten Antragsadressen.
• Die Inhalte von foerderdata sind das Ergebnis aufwändiger Arbeit und urheberrechtlich geschützt. Wir dulden in keinem Fall und in keiner Form eine gewerbliche Nutzung oder sonstige ungefragte Übernahmen unserer Inhalte für andere als private Zwecke.

 

Stand: Februar 2013